SessionNet | 76. Sitzung des Stadtrates Bayreuth - 29.04.2026 - 15:00-19:00 Uhr

Sitzung

StR/258/2026

Gremium

Stadtrat Bayreuth

Raum

im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses Bayreuth, Luitpoldplatz 13, 2. Stock

Datum

29.04.2026

Zeit

15:00-19:00 Uhr

Tagesordnung Bürgerinformationssystem

Niederschrift -öffentlich-

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben Beschluss: zur Kenntnis genommen	HT/336/2026	Bekanntgabe Sanierung kommunaler Sportstätten Bekanntgabe Erneuerung Hallenboden Schulzentrum Ost
Ö 1.1	Nachtrag: 29.04.2026 Resolution des Stadtrates Bayreuth zum Entwurf des GKV-Beitragsstabilisierungsgesetzes Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 4, Anwesend: 39, Befangen: 0	OB/014/2026	28.04.2026 - Resolution des Stadtrates zum Entwurf des GKV-Beitragsstabilisierungsgesetzes
Ö 2	Kommunale Wärmeplanung - Abschlussbericht Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Anwesend: 38, Befangen: 0	UA/051/2026	Kurzbericht mit Gutachtenvorschlag Kurzbericht mit Beschlussvorschlag Abschlussbericht kommunale Wärmeplanung Gutachten Stadtentwicklungsausschuss 21.04.2026
Ö 3	Satzung über die Herstellung und Bereithaltung von Stellplätzen für Fahrräder und Kraftfahrzeuge (StellplatzS - StS); hier: a) Antrag des Stadtratsmitgliedes Dr. A. Zippel gemäß § 15 GeschO vom 17.12.2025 bzgl. Stellplatzpflicht Innenstadt b) Antrag des Stadtratsmitgliedes C. Wedlich gemäß § 15 GeschO vom 28.01.2026 bzgl. Weiterentwicklung der bestehenden Stellplatzsatzung zur Reduzierung von Baukosten und Förderung nachhaltiger Mobilität in der Stadt Bayreuth c) Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses vom 17.03.2026 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Anwesend: 39, Befangen: 0	BOA/031/2026	01 Kurzbericht mit Gutachtenvorschlag 02 Kurzbericht mit Beschlussvorschlag 03 Antrag Dr. A. Zippel betr. Stellplatzpflicht Innenstadt 04 Antrag C. Wedlich betr. Weiterentwicklung Stellplatzsatzung 05 Beschluss SEA 17032026 08 Anlage 4 Gutachten Stadtentwicklungsausschuss 21.04.2026 06 §8StS neue Fassung 07 Satzungsentwurf zur Änderung der StS
Ö 3.1	Nachtrag: 24.04.2026 Wahl des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Bayreuth; hier: Bestätigungsverfahren gem. Art. 8 Abs. 4 und 5 Bayer. Feuerwehrgesetz (BayFwG) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Anwesend: 39, Befangen: 0	OBK/042/2026
Ö 4	Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Haushalt der Stadt Bayreuth für das Haushaltsjahr 2025 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Anwesend: 39, Befangen: 0	K/270/2026	Kurzbericht mit Beschlussvorschlag 2026.04.29 Liste 12
Ö 5	Freigabe von Mitteln im Vorgriff auf den Finanzhaushalt 2026 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Anwesend: 39, Befangen: 0	K/269/2026	Geänderter Kurzbericht mit geändertem Beschluss 2026.04.29 Stadtrat (neu)
Ö 6	Antrag der Stadtratsmitglieder T. Bauske und Dr. A. Zippel vom 31.01.2026 gem. § 15 GeschO bzgl. Förderprogramm Ganztagsbetreuung Weiterreichen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 10, Anwesend: 39, Befangen: 0	J/064/2026	Kurzbericht mit Gutachtenvorschlag Kurzbericht mit Beschlussvorschlag Antrag SPD Stadtratsfraktion vom 31.01.2026 Gutachten Haupt- und Finanzausschuss 22.04.2026
Ö 7	Beirat für nachhaltige und stadtklimagerechte Planung und Stadtentwicklung hier: a) Änderung der Satzung b) Antrag der Stadtratsmitglieder Dr. J. Schmidtmann und S. Steininger gem. § 15 GeschO vom 16.03.2026 betr. Änderung der Satzung für den Beirat für nachhaltige und stadtklimagerechte Planung und Stadtentwicklung Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 37, Anwesend: 39, Befangen: 0	PL/168/2026	Kurzbericht mit Gutachtenvorschlag Kurzbericht mit Beschlussvorschlag Anlage 1 original beirat stadtklimagerechte planung stadtentwicklung Anlage 2 § 15 Antrag Schmidtmann-Steininger Klimabeirat Satzungsänderung 2026-03-16 Anlage 3 NEU entw Satzung Klimabeirat 2026-04-22 Gutachten Stadtentwicklungsausschuss 21.04.2026 Anlage 3 entw Satzung Klimabeirat 2026-04-07
Ö 8	Aufsetzen des kommunalen Förderprogramms „Blau-Grünes Bayreuth“ der Stadt Bayreuth; hier: Beschluss einer Richtlinie zur Inanspruchnahme des kommunalen Förderprogramms „Blau-Grünes Bayreuth“ Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Anwesend: 39, Befangen: 0	PL/170/2026	Kurzbericht mit Gutachtenvorschlag Kurzbericht mit Beschlussvorschlag Anlage 1 20251014 SEA Beschluss TOP 7 Förderung Blau-grünes Bayreuth Anlage 2 Entwurf Richtlinie Blau-grünes Bayreuth Anlage 3 Antragsformular Blau-grünes Bayreuth Gutachten Stadtentwicklungsausschuss 21.04.2026
Ö 9	Bebauungsplanverfahren Nr. 3/23 „Urbanes Quartier zwischen Opernstraße, Münzgasse und Badstraße“ (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 1/65 und Nr. 11/78 TB Parkhaus); hier: Sachstand und Zustimmung zum weiteren Verfahren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Anwesend: 39, Befangen: 0	PL/172/2026	Kurzbericht mit Gutachtenvorschlag Kurzbericht mit Beschlussvorschlag 3 23 Urbanes Quartier zw Opernstr Münzgasse Badstr Anlage 2026 04 07 NEU Gutachten Stadtentwicklungsausschuss 21.04.2026
Ö 10	Bayreuther Wohnbaustrategie; hier: Fortschreibung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Anwesend: 39, Befangen: 0	PL/169/2026	Kurzbericht mit Gutachtenvorschlag Kurzbericht mit Beschlussvorschlag Geänderter Kurzbericht mit geändertem Gutachten Entwurf Fortschreibung Bayreuther Wohnbaustrategie 24032026 Entwurf Richtline zur Belegung und Vergabe von preisgedämpften Wohnungen 24032026 Gutachten TOP 3 Stadtentwicklungsausschuss 14.04.2026
Ö 11	Ersatz der Krippencontainer in der Saas; hier: Zustimmung zum Standort Erikaweg 38 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Anwesend: 37, Befangen: 0	H/494/2026	Kurzbericht mit Gutachtenvorschlag Kurzbericht mit Beschlussvorschlag Beschluss STR 17.12.2025 Gutachten Stadtentwicklungsausschuss 21.04.2026
Ö 12	Dokumentationszentrum zur NS-Ideologiegeschichte; Projekt- und Machbarkeitsstudie Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 9, Anwesend: 38, Befangen: 0	R 5/062/2026	Kurzbericht mit Gutachtenvorschlag Kurzbericht mit Beschlussvorschlag Anlage 1a 2022 08 08 Mappe Chamberlain-Haus - gesamt Anlage 1b 2022 08 08 Mappe Brautgasse 2 - gesamt Anlage 2 2025-10-27 NS-Doku Wahnfriedstr Kostenschätzung Anlage 3 2025-10-27 NS-Doku Brautgasse Kostenschätzung Anlage 4 2025-10-27 NS-Doku Zusatzinformation zur Kostenentwicklung Anlage 5 Kalkulation Erstausstattung Anlage 7 2025-10-27 Sanierung JPM Anlage 8 202 -02 25 Sanierung Wahnfriedstr. Kostenschätzung Anlage 9 Gesprächspartner Anlage A Gesamtübersicht Kostenschätzung Machbarkeitsstudie Langfassung Gutachten Kulturausschuss 13.04.2026
Ö 13	Anfragen nach § 16 GeschO Beschluss: zur Kenntnis genommen	HT/335/2026